Bei der diesjährigen Herbstmitgliederversammlung der Gewerkschaft der Sozialversicherung (GdS) Oberbayern in der Erkerbar des Münchner Hofbräuhauses konnte der Bezirksverband diesmal den Leiter der GdS-Geschäftsstelle Süd, Manuel Rose, als Referent begrüßen.

Rose berichtete den anwesenden Mitgliedern über den Ausgang der Personalratswahlen in diesem Jahr in Bayern und über die Vorbereitung der Sozialwahlen im kommenden Jahr. Dabei zeigte sich Manuel Rose sehr erfreut, dass die GdS, nach der Vorlage von über 2.000 Unterstützerunterschriften bayernweit, erstmals für den Verwaltungsrat der AOK Bayern kandidieren kann. Ferner berichtete er über die Erfolge der GdS an den verschiedenen Tariftischen. Er erwähnte hier besonders, dass Auszubildende, die ihre Ausbildung im Bereich der Rentenversicherung erfolgreich beenden, künftig eine Prämie in Höhe von 400 Euro erhalten. „Dies ist“, so Rose, „ein sehr erfreuliches Ergebnis der Tarifverhandlungen in der Rentenversicherung gewesen.“

Der oberbayerische GdS-Vorsitzende, Michael Schmatz, berichtete den Mitgliedern über neue Gesetze, die am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Er erwähnte dabei die „Flexi-Rente“, die von der großen Koalition in Berlin, elf Monate vor der nächsten Bundestagswahl auf dem Weg gebracht wurde, „was normalerweise ungewöhnlich ist, weil der Wahlkampf bereits begonnen hat“, so Schmatz. Mit der „Flexi-Rente“ können Betroffene, vor Erreichen der Regelaltersgrenze, eine Teilzeitarbeit durch eine Teilrente ergänzen.

Außerdem forderte der GdS-Bezirksvorsitzende, dass Mütter, die Kinder vor dem 1. Januar 1992 geboren haben, auch drei Jahre und nicht wie bisher zwei Jahre als Kindererziehungszeiten bei ihrer Rente angerechnet bekommen. „Hier geht es um Gerechtigkeit. Die Politik muss schnell handeln und die Ungerechtigkeit beseitigen, weil diese Mütter bereits Rente beziehen.“ Schmatz versteht nicht, warum sich Teile der großen Koalition hier sträuben.

Was die gesetzliche Krankenversicherung benötigen wir wieder eine paritätische Finanzierung. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung müssen zu gleichen Teilen von der Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden. „Es kann nicht sein“, so Schmatz, „dass für künftige Beitragserhöhungen alleine die Beschäftigten aufkommen müssen.“

Michael Schmatz erwähnte auch die Änderungen bei der Pflegeversicherung, die ab dem Jahreswechsel 2016/2017 gelten. Künftig sollen Menschen mit Demenz einen besseren Zugang als bisher zur Pflege erhalten. Aus drei Pflegestufen werden fünf Pflegegrade. Das Begutachtungssystem wird ab 1. Januar 2017 umgestellt. War bei der Begutachtung bisher entscheidend, wie mobil ein Mensch noch ist, geht es künftig darum, wie selbstständig jemand noch ist und ob er auf Unterstützung angewiesen ist. Das Zählen von Minuten bei der Begutachtung entfällt ab dem Jahreswechsel.

Anlässlich der Versammlung wurden langjährige Mitglieder der GdS geehrt:

25 Jahre: Barbara De Wever, Petra Föhr, Elke Gehl, Hannelore Machart, Katrin Newiger, Brigitte Pilz und Andreas Röslmaier

40 Jahre: Ewald Dietz, Josef Kress-del Bondio, Hans –Jürgen Kuhn und Alois-Hans Pinggera

50 Jahre: Ulrich Aust, Georg Hodolitsch und Gerhard Wolf

60 Jahre: Theo Nieder, Hans-Dieter Rantke, Hermann Reichart und Hartmut Walther

Nicht alle Jubilare konnten bei der Mitgliederversammlung anwesend sein.

Bild & Text: Michael Schmatz